Wirtschaftslage im Kaliningrader Gebiet

Die besondere geopolitische Lage des Kaliningrader Gebiets und die Sonderwirtschaftszone auf seinem Territorium sind einige der Gründe für das beständige wachsende politische und wirtschaftliche Interesse ausländischer und russischer Investoren.

Die territoriale Nähe zu den Wirtschaftszentren Europas und die langjährige Entwicklung der Region zu einem Industriezentrum des russischen Nordwestens sind die Standortfaktoren, die Kaliningrad zu einer Pilotregion für die Integration der russischen und europäischen Wirtschaft machen.

Hier befindet sich der einzige eisfreie Hafen der Russischen Föderation an der Ostsee. Die Verkehrsachsen des Gebiets verbinden Russland und mit den Ländern Ost- und Westeuropas. Diese günstige Lage bildet die Voraussetzung für die Entwicklung der Region zu einem Verkehrsknotenpunkt. Wachsende Investitionen in die Infrastruktur des Gebiets tragen dieser Entwicklung Rechnung.

Die Wirtschaft des Kaliningrader Gebiets basiert auf der Industrie. Die wichtigsten Produktionszweige sind Fischindustrie, Maschinenbau, Brennstoffindustrie, Zellstoff- und Papierindustrie sowie Lebensmittelindustrie. Zu den Maschinenbaubetrieben, die größtenteils in Kaliningrad selbst angesiedelt sind, gehören Schiffsbau-, Waggonbau- und Kranbaubetriebe. Die Hauptproduktionszweige der Landwirtschaft stellen Milch- und Fleischproduktion dar.

Im Kaliningrader Gebiet gibt es umfassende Möglichkeiten für die Entwicklung verschiedener Tourismussparten. Diese Branche nimmt schon jetzt einen bedeutenden Platz in der Regionalwirtschaft ein. Das milde Klima, die Küste mit weiten Sandstränden und der einzigartigen Natur der Kurischen und Frischen Nehrung sind hierfür wesentliche Faktoren.

Infolge der spezifischen Lage des Gebiets wurde zur wirtschaftlichen Entwicklung und Erschließung des Gebiets eine Sonderwirtschaftzone eingerichtet. Das Gesetz «Über die Sonderwirtschaftszone im Kaliningrader Gebiet» vom Jan. 1996 bildet ihre Grundlage. Zum 01.10.2007 waren im Gebiet 1988 Unternehmen mit Beteiligung ausländischen Kapitals sowie Niederlassungen und Vertretungen ausländischer Firmen registriert, darunter 248 Unternehmen unter Beteiligung deutschen Kapitals, 335 mit Beteiligung polnischen Kapitals und 612 mit litauischer Beteiligung. Diese drei Länder nehmen damit die ersten drei Plätze ein. Die Höhe ausländischer Investitionen erreichte 2007 260 Mio. US-Dollar. An Unternehmensgründungen beteiligen sich Investoren aus mehr als 70 Ländern, insbesondere aus Litauen, Polen, Deutschland, Zypern, Litauen, aus der Schweiz und aus Großbritannien sowie aus Indien, Dänemark, Estland und den Niederlanden.

Das Föderale Gesetz «Über die Sonderwirtschaftszone im Kaliningrader Gebiet und Ergänzungen zu einigen Rechtsakten der Russischen Föderation» N 16-F3 vom 10.01.2006 regelt insbesondere:

• Das Verwaltungsverfahren in der Sonderwirtschaftszone, die Befugnisse der Verwaltungsorgane.
• Die Voraussetzungen für die Aufnahme juristischer Personen in das Firmenregister der Sonderwirtschaftszone; das Verfahren der Aufnahme und der Löschung aus dem Register;
• Kontrollverfahren bei der Tätigung von Investitionen.
• Besonderheiten der zollfreien Zone im Kaliningrader Gebiet.
• Verfahren zur Kategorisierung von Fertigprodukten, Produktionsschritten bei der Weiterverarbeitung von Waren, Kriterien für die Mindestweiterverarbeitung, Definition der auf die Verarbeitungsprodukte anzuwendenden Zollsätze.
• Besteuerungsregelungen für Teilnehmer an der Sonderwirtschaftszone (bzgl. Gewinn- und Vermögenssteuer für Unternehmen).
• Vereinfachte Verfahren zur Einreise, dem Aufenthaltes und der Ausreise von und nach Kaliningrad.

Produktionszuwächse infolge der Regelungen der Sonderwirtschaftszone waren vor allem in der Elektroindustrie, in Maschinenbau und Metallverarbeitung sowie bei der Herstellung von minderprozentigen Alkoholika, Branntwein- und Wodkaproduktion und der Lebensmittelindustrie zu verzeichnen. Auch der Wohnungsbau wurde belebt.

Die Privilegien der Kaliningrader Sonderwirtschaftszone ermöglichen über die Beseitigung der Einfuhr- und Ausfuhrzölle einen freien Zugang zum russischen Markt für ausländische Unternehmer, die bereit sind, in die Wirtschaft Kaliningrads zu investieren. Dass dieses Konzept aufgeht, bestätigen Projekte wie die Montage von Autos für BMW durch einen Kaliningrader PKW-Hersteller sowie die Investitionen der DnB Nord, der Ergo Versicherungsgruppe, des Kühlschrankherstellers „Snaige“ oder des HiPP-Konzerns.

Regelmäßige Fährverbindungen zu den Häfen Westeuropas fördern die Wirtschaftsentwicklung ebenso wie die Erweiterung internationaler Kontakte.